Meine Arbeit in Brüssel
Meine Arbeit in den Parlamentarischen Ausschüssen
Das Europäische Parlament hat insgesamt 20 thematische Ausschüsse. Diese tagen ein bis zwei Mal im Monat für mehrere Tage in Brüssel und manchmal auch noch am Rande der Plenartagung in Straßburg.
Ich gehöre dem Wirtschafts- und Währungsausschuss als Mitglied an. Innerhalb des Parlamentsbetriebs sprechen wir vom ECON-Ausschuss (Abkürzung für Economic and Monetary Committee).
Zudem bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE-Ausschuss).
Arbeit im Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Der Ausschuss ist zuständig für:
- die Wirtschafts- und Währungspolitik der Union, das Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion sowie das europäische Währungs- und Finanzsystem (einschließlich der Beziehungen zu den einschlägigen Institutionen oder Organisationen);
- den freien Kapital- und Zahlungsverkehr (grenzüberschreitende Zahlungen, einheitlicher Zahlungsverkehrsraum, Zahlungsbilanz, Kapitalverkehr sowie Anleihe- und Darlehenspolitik, Kontrolle der Kapitalbewegungen mit Ursprung in Drittländern, Maßnahmen zur Förderung des Kapitalexports der Union);
- das internationale Währungs- und Finanzsystem (einschließlich der Beziehungen zu Finanz- und Währungsinstituten und -organisationen);
- die Wettbewerbsregeln und staatliche oder öffentliche Beihilfen;
- die Steuervorschriften;
- die Regelung und Überwachung von Finanzdienstleistungen, –Institutionen und –Märkten, einschließlich Finanzberichte, Rechnungsprüfung, Buchhaltungsregeln, Corporate Governance und sonstige gesellschaftsrechtliche Fragen, die speziell die Finanzdienstleistungen betreffen.
Arbeit im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
Der Ausschuss ist zuständig für:
- die Industriepolitik der Union und die Anwendung neuer Technologien, einschließlich Maßnahmen im Zusammenhang mit kleinen und mittleren Unternehmen;
- die Forschungspolitik der Union, einschließlich Verbreitung und Auswertung wissenschaftlicher Erkenntnisse;
- die Raumfahrtpolitik;
- die Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle und des Zentralbüros für Kernmessungen sowie JET, ITER und andere Projekte in diesem Bereich;
- gemeinschaftliche Maßnahmen im Bereich der Energiepolitik im Allgemeinen, die Sicherheit der Energieversorgung und Energieeffizienz, einschließlich Auf- und Ausbau von transeuropäischen Netzen im Bereich der Energieinfrastruktur;
- den Euratom-Vertrag und die Euratom-Versorgungsagentur, nukleare Sicherheit, Stilllegungen und Abfallentsorgung im Atomsektor;
- die Informationsgesellschaft und die Informationstechnologie, einschließlich Auf- und Ausbau von transeuropäischen Netzen im Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur.
Der Vorsitz der ASEAN-Delegation des Europäischen Parlaments
Das Europäische Parlament unterhält mit verschiedenen Parlamenten in Drittländern Beziehungen. Durch diese Delegationen vertritt das Europäische Parlament die EU nach außen. In der Regel finden zweimal jährlich interparlamentarische Treffen abwechseln an einem Sitzungsort des Europäischen Parlaments oder einem Ort in dem jeweiligen Partnerland statt. Es gibt insgesamt 10 Delegationen innerhalb Europas und 26 Delegationen mit außereuropäischen Staaten.
Seit 2009 bin ich Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments mit Südostasien (ASEAN).
Innerhalb der ASEAN-Delegation werden zehn Mitgliedstaaten Südostasiens vertreten, dies sind Brunei, Darussalam, Kambodscha, Indonesien, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Die Beziehungen des Europäischen Parlaments mit diesen Staaten sind insbesondere vor dem Hintergrund der rasanten wirtschaftlichen Entwicklung, der politischen Stabilität in diesen Ländern und der weltweiten Handelsverflechtungen von Bedeutung.
Im März 2010 findet die nächste interparlamentarische Versammlung der ASEAN-Delegation mit Mitgliedern der Nationalversammlung des Gastgebers Vietnam statt.
Zuletzt verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution zu Vietnam und Laos, welche von den Mitgliedern des ASEAN-Delegation kritisiert wird.
Als Stellvertretendes Mitglied gehöre ich der Delegation mit der Volksrepublik China an.


